Stellungnahme des Netzwerkes Kultur Dresden zum „harten Wellenbrecher“ in Sachsen

Am 19. November 2021 wurde von der Sächsischen Landesregierung ein sogenannter „harter Wellenbrecher“ beschlossen, um die Fallzahlen in Sachsen, die Verbreitung des Virus und die Krankenhausauslastung zu reduzieren. „Dies können wir verstehen. Dass diese harten Maßnahmen nun aber vor allem erneut die Kultur betreffen, können wir nicht nachvollziehen.“, heißt es in dem Schreiben des Netzwerks Kultur.

Seit Beginn der Pandemie heißt es darin weiter, seien Kultureinrichtungen unter den ersten Orten, die schließen mussten – mit jedem neuen Lockdown. „In den Lockdown-freien Zeiten haben sich genau diese Einrichtungen stetig bemüht, die vom Staat vorgegebenen Hygienemaßnahmen umzusetzen, haben mit eingeschränkten Kapazitäten ihre Türen wieder geöffnet, Veranstaltungen verschoben oder nach draußen verlegt und seither mit erheblichen Besucher:innen- und Einnahmeeinbußen zu kämpfen.“

Jedoch: „Warum schließt der Freistaat pauschal Kultureinrichtungen, da er sich doch auch als Kulturstaat definiert? Warum gibt es keinerlei Differenzierung zwischen den unterschiedlichen Angeboten? Ein Tanzkurs, ein Theaterbesuch, ein Workshop im Freien, ein Ausstellungsbesuch sind sehr unterschiedliche Aktivitäten. Was sind die moralischen Auswirkungen dieses allzu pauschalen Vorgehens? Kultur insgesamt als disponible Verfügungsmasse?“ Und weiter heißt es in der Stellungnahme: „An eine Dauer von drei Wochen können wir nicht glauben. Die Einschränkungen im vergangenen Jahr geben einen Rahmen für das, was uns erwartet.“

Daher fordern die im Netzwerk Kultur Dresden zusammengeschlossenen Vereine und institutionell geförderten Kulturträger: „Für die freie Kultur insgesamt angepasste Unterstützungen, egal ob die Träger eine öffentliche Förderung erhalten oder nicht. Wir fordern, dass die Sächsische Aufbaubank ihre Nachprüfungen zumindest im Kulturbereich zu den Liquiditätshilfen 2020 einstellt. Durch den damals risikofreieren Sommer waren viele Kulturbetriebe im Referenzzeitraum liquider, als erwartet, haben aber das Geld im Lockdown ab November 2020 dringend gebraucht.“

Dazu wird von der Staatsregierung „ein verantwortungsvolleres Umgehen mit der pandemischen Situation hinsichtlich kultureller Einrichtungen“ gefordert. Im Klartext: Ein Verständnis für kulturelle Belange.

HK