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Versprochen ist versprochen – DRESDNER-Umfrage zur Kommunalwahl 2019
DRESDNER-Umfrage zur Kommunalwahl 2019
■ Am 26. Mai finden in Sachsen Kommunalwahlen statt. Wir haben im Vorfeld allen Parteien, die in Fraktionsstärke im Dresdner Stadtrat sitzen und sich für den neuen Stadtrat zur Wahl stellen, um Antworten auf unsere Fragen zur Kunst- und Kulturpolitik gebeten. Von der FDP haben wir verspätet Antworten erhalten, die wir gerne nachreichen.

Was verstehen Sie unter der Freiheit der Kunst?

Anja Apel, Linke: Persönliche Meinungen zählen da eigentlich nicht. Es ist ein Grundrecht und so wichtig, dass es im Grundgesetz Art. 5 festgelegt ist. Das heißt, als Politikerin habe ich kein Recht, auf künstlerische Methoden oder Inhalte einzuwirken. Ich habe den Auftrag, Bedingungen zu schaffen, die es den Künstler*innen ermöglicht, tätig zu sein und davon auch leben zu können (zum Beispiel durch Honoraruntergrenzen). Aktuell wehren wir uns dagegen, die Freiheit der Straßenkunst weiter einzuschränken es darf auch im öffentlichen Raum nicht verboten werden, elektronische Instrumente einzusetzen.

Christiane Filius-Jehne, Grüne: Zunächst einmal ist festzuhalten, dass die Kunstfreiheit ein im Grundgesetz verbrieftes Recht ist. Sie ist also ein wertvolles Gut, an dem es nichts zu rütteln gilt! Kunst darf politisch sein, Politik darf die Kunst aber nicht vor ihren Karren spannen. Das bedeutet insbesondere, dass der Staat keine Vorgaben zu machen hat. Die Kunstfreiheit hat nur da ihre Grenzen, wo sie mit dem Verfassungsrecht kollidiert.

Susanne Dagen, Freie Wähler: Die Freiheit der Kunst gilt für jedwede künstlerische Position, Ausdrucksform und Gestaltung und ist, solange sie nicht persönliche Rechte Einzelner oder relevanter Gruppen verletzt, unbedingt zu wahren.

Gottfried Ecke, CDU: Die Freiheit der Kunst ist in Artikel 5 unseres Grundgesetztes verfassungsrechtlich festgeschrieben. Das ist für mich ein Auftrag, darauf zu achten, dass sich die Kunst in ihren verschiedenen Formen frei ohne staatliche Vorgaben und frei von politischen Erwartungen entwickeln kann. Kunst und Kultur können nur in einem freien Umfeld aufblühen und Nährboden für eine humane Gesellschaft sein.

Jan-Ulrich Spies, SPD: Mein Vater war Maler und Bildhauer eine amüsante Vorstellung, er hätte sein künstlerisches Denken und Schaffen in ein vorgegebenes Korsett einfügen sollen. Kunst braucht Raum: baulich, gedanklich und finanziell. So kann sie eine Gesellschaft in der Auseinandersetzung weiterentwickeln. Grundsätzlich sind der künstlerischen Schaffensfreiheit also keine Grenzen gesetzt. Aber: Rassismus in Noten, Öl, Versen oder szenischer Darstellung lässt sich nicht mit einem freiheitlichen Kunstbegriff vereinen.

Gordon Engler, AfD: Die Kunstfreiheit ist ein hohes Gut. Wenn Menschen ihre kreativen Ideen zu Kunst formen, ist das sehr zu begrüßen. Auch wenn die Form oder die Darstellung nicht jedem Betrachter gefallen mag und Kritik hervorruft. Kunst jedoch als reinen Provokationszweck zu missbrauchen, die Spaltung der Gesellschaft hierbei zu befeuern und dies auch noch mit Steuergeldern bezahlt haben zu wollen, lehne ich ab. Unter Freiheit der Kunst verstehe ich auch, sich nicht in Abhängigkeit zu begeben beispielsweise von staatlicher Förderung, dem politischen Zeitgeist und politischen Mehrheitsverhältnissen.

Holger Hase, FDP: Als Liberale stehen wir für eine weltoffene und zukunftsorientierte Stadt. Dies schließt eine entsprechende Kulturpolitik ein, die deutungsoffen, diskursorientiert und bürgernah ist. Wir glauben, dass Kultur Identität stiftet, gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht und Integration fördert. Sie dient sowohl der Selbstvergewisserung als auch der Förderung der kulturellen Vielfalt und des interkulturellen Dialoges.

Auf einem Ranking von 1 (höchste Priorität) bis 10 (niedrigste): An welcher Stelle kommt bei Ihnen die Kulturpolitik?

Anja Apel, Linke: Bildung und Kultur sind mir gleich wichtig mit 1.

Christiane Filius-Jehne, Grüne: Ich habe einen weiten Begriff von Kultur. Für mich zählen hierzu nicht nur die, wie ich finde, lebenswichtigen schönen Künste (Literatur, Musik, Darstellende und Bildende Kunst), sondern auch die Gestaltung des Zusammenlebens zwischen den Menschen. Deshalb rangiert eine in diesem Sinne verstandene Kulturpolitik bei mir auch ganz oben auf der Skala. Konkret heißt dies, dass ich für ein weltoffenes Dresden stehe eine Stadt, die auf Kultur setzt, auch im politischen Umgang miteinander.

Susanne Dagen, Freie Wähler: Nach unseren Programmschwerpunkten Bildung, Migration und Fernsehturm sehe ich die Kultur auf Position 4.

Gottfried Ecke, CDU: Als kulturpolitischer Sprecher meiner Fraktion hat die Kultur für mich selbstverständlich die höchste Priorität, also 1. Ich muss aber anerkennen, dass meine Kollegen bezüglich ihrer Fachbereiche das auch so sehen. Und an meinen Wahlkreis muss ich auch denken. Es gilt gute Kompromisse zu finden. In einer Kulturstadt wie Dresden wird Kulturpolitik immer einen hohen Stellenwert haben.

Jan-Ulrich Spies, SPD: 3! Aus frühester Kindheit kenne ich den Zusammenhang zwischen verkauftem Werk und Butter auf dem Brot. Als ausgebildeter Kulturwissenschaftler beschäftige ich mich seit vielen Jahren immer wieder mit den Voraussetzungen, die eine Stadtgesellschaft für Künstler*innen und für Kulturbetriebe aller Art schaffen muss. Kultur ist kein Luxus, den sich eine Gesellschaft in guten Zeiten mal eben leistet. Vielmehr ist sie Ausdruck und Antriebsfeder individueller und gesellschaftlicher Entwicklung zugleich.

Gordon Engler, AfD: Die Kulturpolitik spielt aus der Tradition und dem Anspruch der Stadt heraus zu Recht eine wichtige Rolle. Dennoch sind meines Erachtens Angelegenheiten wie Verkehr, Wohnen, Krankenhäuser, Schulen und Sport gewichtigere Felder der Kommunalpolitik. Dresden hat eine Vielzahl anderer Aufgaben zu erfüllen und zum Teil verschieben sich auch die Prioritäten je nach Bedarf. Daher, wenn Sie es unbedingt in eine Punkteskala zwängen wollen, etwa »Priorität 6«.

Holger Hase, FDP: Priorität 6. Die Kultur bestimmt wesentlich die Lebensqualität in unserer Stadt und ist darüber hinaus ein Schlüsselsektor unserer lokalen Tourismuswirtschaft. Ihre Förderung muss daher ein wichtiges Ziel kommunaler Politik sein. Nichtsdestotrotz stehen für uns die kommunalen Pflichtaufgaben wie die Schaffung und der Erhalt ausreichender Schulräume und Kitaplätze an erster Stelle. Erst dann kann die Erfüllung der freiwilligen Aufgaben, wie z.B. die Umsetzung kultureller Projekte, erfolgen.

Soll Dresden Kulturhauptstadt 2025 werden ja oder nein? Bitte begründen Sie Ihre Antwort!?

Anja Apel, Linke: Ja, deswegen arbeite ich in der Steuergruppe zur Kulturhauptstadtbewerbung mit. Es gibt die Chance zu einer kulturellen Bewegung der Dresdnerinnen und Dresdner. Das gelingt aber nur, wenn ein Beteiligungsprozess stattfindet und damit der Dialog zwischen Menschen ganz unterschiedlicher Anschauungen. Mir geht es nicht um Leuchtturmprojekte, eher um die Beteiligung möglichst vieler Menschen unabhängig von ihren finanziellen Möglichkeiten.

Christiane Filius-Jehne, Grüne: Ja, ich möchte, dass Dresden Kulturhauptstadt wird. Ich kann sagen, dass ich mit ganzem Herzen hinter der Bewerbung stehe und mich aktiv auf verschiedensten Ebenen dafür engagiere. Ich bin davon überzeugt, dass schon der Bewerbungsprozess dazu beitragen kann, das Zusammenleben in der Stadt besser zu gestalten und den aktuellen Herausforderungen, denen wir in Europa gegenüberstehen, gemeinsam zu begegnen.

Susanne Dagen, Freie Wähler: Wir befürworten die Kulturhauptstadtbewerbung unter Einbeziehung aller Positionen aus Kunst, Kultur und Politik, die sich differenziert und genreübergreifend mit der seit 2015 gespaltenen Dresdner Stadtgesellschaft auseinandersetzt. Dieses bestehende Potenzial betrachten wir als aussichtsreiche Sonderstellung gegenüber den mitbewerbenden Städten. Dresden sehen wir hier als sächsischen Brennpunkt der zeitpolitischen und gesellschaftlichen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts prädestiniert als Kulturhauptstadt 2025.

Gottfried Ecke, CDU: Ja, weil Dresden mit seinen großen kulturellen Traditionen etwas einzubringen hat. Damit werden wir die Bewerbung zwar nicht allein gewinnen. Aber wir haben in Dresden gute Vorrausetzungen, eine erfolgreiche Bewerbung gemäß den Ausschreibungskriterien hinzubekommen. Die CDU wird den Bewerbungsprozess auch weiterhin engagiert begleiten und unterstützen.

Jan-Ulrich Spies, SPD: Das wäre wünschenswert. Wichtiger ist, dass wir die bereits in die Stadtgesellschaft hineinwirkenden Initiativen fortführen und intensivieren, auch wenn die Bewerbung nicht erfolgreich sein sollte. Wir brauchen angesichts der gesellschaftlichen Spaltung auch in Dresden eine Auseinandersetzung darüber, wie Zusammenleben in der Stadt funktionieren kann. Das wird ohne künstlerische Inputs kaum gelingen. Gerne mit den Möglichkeiten, die die Kulturhauptstadt eröffnet, notfalls ohne.

Gordon Engler, AfD: Die AfD-Fraktion hat sich bei der Abstimmung im Stadtrat zur Kulturhauptstadtbewerbung damals sehr bewusst im Gegensatz zu allen anderen Stadträten enthalten, weil wir befürchteten, mit der Bewerbung werde Kunst und Kultur als linksgrünes politisches Erziehungsinstrument missbraucht. Statt einer Überwindung der Spaltung der Gesellschaft, so formulierte man es ja als Zielsetzung, würde diese noch weiter vertieft werden. Ob sich der Millionen-Aufwand tatsächlich lohnt, weiß man leider erst im Nachhinein. Für mich persönlich ist Dresden, unabhängig von der Jahreszahl 2025, eine Kulturhauptstadt. Dafür brauche ich keine europäische Auszeichnung. In diesem Sinne ist es mir relativ egal, diesen Titel zu erhalten.

Holger Hase, FDP: Ohne Frage ja. Das Potential der Stadt als Kulturzentrum von europäischem Rang ist unbestritten. Die Stadt besitzt ein reichhaltiges kulturelles Erbe, das es zu schützen und zu erhalten gilt. Dies schließt auch den wertschätzenden Umgang mit den künstlerischen Leitungen der DDR-Zeit ein. Doch darf Dresden nicht nur in der Vergangenheit verharren. Wir müssen auch den Willen und die Fähigkeit zur Beschäftigung mit neuen, innovativen und experimentellen künstlerischen Ausdrucksformen haben. Wir unterstützen die Kampagne »Neue Heimat« des Kurators Michael Schindhelm.

Dresdner Künstler (Musik, Film, Bildende Kunst etc.) wandern in die Hotspots Berlin und Leipzig ab. Gründe dafür sind unter anderem fehlende Kreativräume und die hiesige Fokussierung auf Barock und Klassik. Welche kulturpolitischen Maßnahmen können das verhindern?

Anja Apel, Linke: Wir brauchen bezahlbare Räume, deswegen schrieb ich den Antrag zum Kauf des Mary- Wigman-Hauses. Das reicht längst nicht. Ich möchte, dass unter anderem die alten Werkstätten des TJG erhalten bleiben und künftig als Ateliers genutzt werden können. Zudem kämpfen wir dafür, die Kulturförderung so zu erhöhen, dass auch die freie Szene in die Lage versetzt wird, Honorare zu bezahlen, von den Künstlerinnen und Künstler auch leben können.

Christiane Filius-Jehne, Grüne: Ich finde nicht, dass wir uns in Dresden nur auf Barock und Klassik fokussieren. Wir haben hier wunderbar strahlkräftige kulturelle »Leuchttürme«, gleichzeitig aber auch eine breite und unverwechselbare freie Szene, die eine Bereicherung für die Stadt ist. Richtig ist, dass diese stärker unterstützt werden muss: finanziell, mit Räumen, aber auch mit geänderten Förderrichtlinien, die Mindeststandards und Honoraruntergrenzen beachten oder auch eine Konzeptförderung vorsehen. Hierfür kämpfe ich.

Susanne Dagen, Freie Wähler: Dresden verfügt über eine sehr lebendige, interdisziplinäre Kunstszene und zeigt hier in vielerlei Hinsicht seine Aufgeschlossenheit jenseits der hoch subventionierten Staatskultur. Wünschenswert allerdings wäre eine Wiedererstarkung freier, auch kulturpolitisch freier Kunstausübung, die sich als Ergänzung und Gegenpart zum Alimentierten versteht. Wir präferieren eine stärkere Öffnung und Sichtbarmachung der hier ansässigen Hochschule der Bildenden Künste, der Palucca-Schule und der Architektur-Fakultät der TU Dresden durch genreübergreifende gemeinsame Programme, die den Fokus auf Dresden als Stadt der Moderne für Kultur und Bildung legt. Die Förderungen Einzelner sollten temporär angelegt und von begleitender Wertschätzung, vor allem im Bereich einer umfassenderen Öffentlichkeitsarbeit geprägt sein. Wer sich angenommen fühlt, wird die Stadt auch nicht verlassen.

Gottfried Ecke, CDU: Dresden ist gerade dabei, das Mary-Wigmann-Haus an der Bautzner Landstraße dauerhaft der freien Tanzszene zu übertragen. Die Kulturförderung ist in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Wir können vorhandene Defizite aber nur schrittweise beheben. Eine zu starke Fokussierung auf Barock und Klassik kann ich aber so nicht erkennen. Gemäß dem Kulturentwicklungsplan sind die zeitgenössischen Künste bereits ein Schwerpunkt der Kulturförderung. Das wird auch in Zukunft so bleiben.

Jan-Ulrich Spies, SPD: Raum und Finanzen sind Voraussetzungen, um eine lebendige Kulturstadt zu bleiben. Eine Neugestaltung der städtischen Kulturförderung, ein ausreichendes Angebot von Atelier- und Probenräumen sowie Plätze für öffentliche Proben und Konzerte und die Möglichkeit kurzfristig angemeldeter Open-Air-Konzerte, sind Bausteine, die dazu beitragen können, dass Kultur entstehen und im öffentlichen Raum wahrgenommen werden kann. Gute kulturelle Kinder- und Jugendbildung fördert die Künstler*innen von morgen.

Gordon Engler, AfD: Dresden als »Hotspot« für Barock und Klassik gefällt mir sehr gut. Ich denke, das ist es, was die Menschen beim Thema Kultur mit Dresden verbinden. Neumodische Extravaganzen passen einfach besser zu einer Stadt wie Berlin. Dresden und seine alteingesessene Bürgerschaft sind für eine Großstadt vergleichsweise konservativ geprägt. Insoweit gilt es auf den Geschmack und die Interessen der Bürger Rücksicht zu nehmen. Die exzentrische Randgruppenkunst sollten wir daher gerne Leipzig und Berlin überlassen.

Holger Hase, FDP: Dazu wollen wir die Haushaltsmittel für den Geschäftsbereich Kultur ab dem Doppelhaushalt 2021/22 um 10 Prozentpunkte aufstocken. Junge, zeitgenössische Künstlerinnen und Künstler sollen durch die Zurverfügungstellung von Ausstellungsflächen in Form von Projekträumen beziehungsweise als »Offspace« besonders gefördert werden. Darüber hinaus streben wir die Gewährung eines »Gründerzuschlages« für junge Künstlerinnen und Galerien aus städtischen Mitteln an.

Was war Ihr letztes kulturelles Erlebnis?

Anja Apel, Linke: In Hellerau das »Ultimatum« der Dresden Frankfurt Dance Company, im Staatstheater das Stück »Eine Straße in Moskau« und im Societaetstheater »Heilig Abend«.

Christiane Filius-Jehne, Grüne: Ich bin regelmäßiger Gast in den Kultureinrichtungen unserer Stadt. Und dadurch, dass ich viel lese, habe ich jeden Tag ein kulturelles Erlebnis. Nachdem ich zuletzt (endlich) Durs Grünbeins vielschichtige autobiografische »Jahre im Zoo« gelesen habe, liegt jetzt auf meinem Nachttisch das eindrucksvolle Romandebüt von Manja Präkels: »Als ich mit Hitler Schnapskirschen aß«, in dem die Autorin vom Verschwinden der DDR in einer brandenburgischen Kleinstadt und dem Auftauchen verloren geglaubter Gespenster erzählt.

Susanne Dagen, Freie Wähler: Da ich selber Kulturveranstalterin bin, genieße ich die Schönheit der Natur zwischen all den wöchentlichen Lesungen, Diskussionen und Konzerten, die in meinem Haus stattfinden. 

Gottfried Ecke, CDU: Ein Brahms-Abend mit der Dresdner Philharmonie in unserem Kulturpalast.

Jan-Ulrich Spies, SPD: Mit unseren Kindern besuchen wir mit großem Vergnügen Kindertheater-Aufführungen. Ein absolutes Highlight war auch die Kinderbiennale der Staatlichen Kunstsammlungen im Japanischen Palais.

Gordon Engler, AfD: Die Frage ist, wie weit Sie den Begriff Kultur auslegen? Wenn man so will habe ich praktisch tagtäglich kleine kulturelle Erlebnisse: von Straßenmusik über das Betrachten von Kunstwerken im öffentlichen Raum bis hin zur Ess-Kultur. Sofern Sie jedoch »hochkulturelle« Erlebnisse meinen, freue ich mich jedenfalls auf meine baldigen Besuche in Theater und Operette, für welche ich in letzter Zeit leider keine Zeit hatte.

Holger Hase, FDP: »Caída Del Cielo« von Rocío Molina in Hellerau.
Vielen Dank für die Antworten!

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